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Produkt zum Begriff Referendum:


  • Taxonomie-Verordnung
    Taxonomie-Verordnung

    Taxonomie-Verordnung , Zum Werk Die im Juli 2020 in Kraft getretene Verordnung (EU) 2020/852 (Taxonomie-Verordnung) soll private Finanzströme in nachhaltige Investitionen umlenken und dem Finanzsektor zu mehr ökologischer, aber auch sozialer Nachhaltigkeit verhelfen. Zu diesem Zweck wird ein einheitliches Klassifikationssystem geschaffen. Hierdurch soll eindeutig zu bestimmen sein, ob eine Wirtschaftstätigkeit ökologisch nachhaltig ist. Ergänzend werden Transparenzpflichten begründet. Die Taxonomie-Verordnung komplettiert vorerst die europäischen Vorgaben zur nachhaltigkeitsbezogenen Transparenz im Finanzsektor. Sie ergänzt die seit März 2021 anzuwendende Verordnung (EU) 2019/2088 (Offenlegungsverordnung) und weitet den persönlichen Anwendungsbereich der Offenlegungspflichten erheblich aus. Die Verordnung begründet Pflichten für Finanzmarktteilnehmer, die ein Finanzprodukt als ökologisch nachhaltig vermarkten wollen. Insbesondere muss über den Anteil an ökologisch nachhaltigen Investitionen in dem Portfolio berichtet werden. Ferner müssen Unternehmen, die zur nichtfinanziellen Berichterstattung unter der Richtlinie 2014/95/EU (sog. CSR-Richtlinie) verpflichtet sind, künftig in ihren nichtfinanziellen Erklärungen Angaben darüber aufnehmen, wie und in welchem Umfang die Tätigkeiten des Unternehmens mit ökologisch nachhaltigen Wirtschaftstätigkeiten verbunden sind. Die mit der Taxonomie-Verordnung eingeführten Klassifikationen und Pflichten sowie deren Auswirkungen auf die betroffenen Unternehmen werden in dem Kommentar ausgewogen und verständlich erläutert. Vorteile auf einen Blick kompakte Erschließung einer komplexen Materie von höchster ökologischer und wirtschaftlicher Bedeutung Herstellung sämtlicher relevanter Bezüge zur Offenlegungsverordnung Praxis und Theorie vereint durch ein renomiertes Autorenteam aus Praxis und Wissenschaft, die durch langjährige berufliche Expertise ausgewiesen sind. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung, Universitäten, Wirtschaftsprüfung, Unternehmen jeglicher Branchen, speziell Kapitalverwaltungsgesellschaften, Finanzdienstleister, Versicherungsunternehmen, Banken, Versicherungsvertriebe und Ratingagenturen. , Bücher > Bücher & Zeitschriften

    Preis: 129.00 € | Versand*: 0 €
  • Fluggastrechte-Verordnung
    Fluggastrechte-Verordnung

    Fluggastrechte-Verordnung , Die Fluggastrechte-Verordnung hat sich zur Magna Charta des Passagierrechts entwickelt. Der EuGH entscheidet hierzu permanent, insbesondere aufgrund der Corona-bedingten besonderen Reiseumstände. Antworten für Praktiker:innen Mit dem hochgelobten Handkommentar lassen sich die unterschiedlichsten Fallkonstellationen schnell verorten und lösen. Systematisierungssicher gelingt die Einordnung auch neuer Fallkonstellationen. Auf dem neuesten Stand Mit der zweiten Auflage sind Praktiker:innen am Puls der Zeit. Sie berücksichtigt mehr als 120 neue Entscheidungen des EuGH sowie die aktuelle Rechtsprechung auf nationaler Ebene - auch vor dem Hintergrund der pandemischen Ausnahmebedingungen. Dabei geht es um Fragen wie: Welche Rechte haben Fluggäste, wenn Flüge aufgrund der Corona-Pandemie annulliert werden? Was gilt bei der Vorverlegung oder der Umleitung eines Fluges? Haben Fluggäste einen Anspruch auf Ausgleichszahlung, wenn eine Reise aus mehreren Flügen unterschiedlicher Fluggesellschaften besteht? Können Fluggäste Ansprüche gegenüber einer Nicht-EU-Fluggesellschaft geltend machen? Kann sich eine Fluggesellschaft bei einem Streik auf "außergewöhnliche Umstände" berufen - mit der Folge, dass sie keine Ausgleichszahlungen leisten muss? So bekommen Rechtsanwält:innen, Richter:innen, Verbraucherportale und -verbände sowie Rechtsabteilungen von Luftfahrtunternehmen und Reiseveranstaltern die Fluggastrechte-Verordnung in den Griff. Autor:innen Prof. Dr. Charlotte Achilles-Pujol, Hochschule für angewandte Wissenschaften München | Dr. Daniel Blankenburg, Richter am Amtsgericht, zurzeit wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | Dr. Stephan Keiler, LL.M., Rechtswissenschaftliche Fakultät der Sigmund Freud PrivatUniversität Wien | Prof. Dr. Ansgar Staudinger, Universität Bielefeld , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen

    Preis: 79.00 € | Versand*: 0 €
  • Schild VDE-Bestimmungen 117.2478
    Schild VDE-Bestimmungen 117.2478

    zum Sichern der Arbeitsstelle für den Aussen- und Inneneinsatz für Betriebsgelände und Werkshallen robuste Qualität mit Laminatbeschichtung beständig gegen Abrieb und Chemikalien Alu- / Kunststoffverbund

    Preis: 109.24 € | Versand*: 0.00 €
  • Burgi, Martin: Kommunalrecht
    Burgi, Martin: Kommunalrecht

    Kommunalrecht , Zum Werk Das Werk behandelt das in den einzelnen Bundesländern geltende Kommunalrecht, also das Recht der Gemeinden und Kreise, das im Bereich des Besonderen Verwaltungsrechts zum Pflichtfachstoff in beiden juristischen Examina zählt. Angereichert mit zahlreichen Beispielen und Hinweisen stellt das Werk neben den Grundlagen des Kommunalrechts auch die europa- und verfassungsrechtliche Bedeutung der Gemeinden dar. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf ihrer Stellung im Staat, die wesentlich durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie bestimmt ist und den Kommunen auch Abwehransprüche gegenüber dem Staat einräumt. Eingehend beleuchtet werden darüber hinaus die Aufgaben der Gemeinden und die im Hinblick auf deren Durchführung bestehende Staatsaufsicht sowie die Binnenorganisation der Gemeinden. Dazu werden nicht nur die unterschiedlichen Typen von Kommunalverfassungen in den einzelnen Bundesländern beleuchtet, sondern auch die sich daraus ergebenden Organe sowie deren Aufgabenbereiche und Funktionsweisen beschrieben. Schließlich werden die Handlungsformen der Gemeinden und ihre wirtschaftlichen Betätigungen behandelt. Vorteile auf einen Blick Nachweise zu den in den einzelnen Ländern geltenden Vorschriften Darstellung der Wirtschaftstätigkeit von Kommunen zahlreiche Falllösungshinweise, Vertiefungshinweise und Beispiele Zur Neuauflage Für die Neuauflage hat der Autor das Werk unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Gesetzesänderungen gründlich überarbeitet und sorgfältig aktualisiert. Es berücksichtigt die maßgeblichen Probleme der Gegenwart, etwa die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Kommunalrecht, Veranstaltungen im Rahmen der sog. BDS Kampagne oder Möglichkeiten für das kommunale Handeln und Gestalten im Bereich des Klimaschutzes. Zielgruppe Für Studierende, Referendarinnen und Referendare, Gerichte, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Kommunalbehörden und -verbände. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen

    Preis: 25.90 € | Versand*: 0 €
  • Ist ein Referendum?

    Ist ein Referendum eine demokratische Abstimmung, bei der die Bürger eines Landes über eine spezifische Frage oder ein bestimmtes Thema entscheiden? Wird ein Referendum oft genutzt, um die Meinung der Bevölkerung zu wichtigen politischen oder gesellschaftlichen Themen einzuholen? Kann ein Referendum auf nationaler oder lokaler Ebene abgehalten werden, je nachdem, um welche Frage es geht? Sind Referenden in einigen Ländern gesetzlich vorgeschrieben, während sie in anderen Ländern eher selten vorkommen?

  • Sollte man ein Referendum machen?

    Die Entscheidung, ein Referendum abzuhalten, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Es kann sinnvoll sein, wenn es um eine wichtige und weitreichende Frage geht, bei der die Meinung der Bevölkerung eingeholt werden soll. Allerdings sollte ein Referendum gut vorbereitet und fair durchgeführt werden, um sicherzustellen, dass die Ergebnisse repräsentativ sind und demokratische Prinzipien gewahrt bleiben.

  • Was ist ein obligatorisches Referendum?

    Ein obligatorisches Referendum ist eine Form der direkten Demokratie, bei der bestimmte politische Entscheidungen oder Gesetze automatisch zur Abstimmung gestellt werden müssen. Dies geschieht in der Regel, wenn es um besonders wichtige oder grundlegende Fragen geht, die die Bevölkerung direkt betreffen. In einigen Ländern ist ein obligatorisches Referendum gesetzlich vorgeschrieben, während es in anderen Fällen durch eine bestimmte Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern oder durch das Parlament ausgelöst werden kann. Das Ergebnis eines obligatorischen Referendums ist für die Regierung bindend und muss umgesetzt werden, unabhängig davon, wie hoch die Beteiligung oder die Zustimmung ist. In der Schweiz ist das obligatorische Referendum ein fester Bestandteil des politischen Systems und wird für Verfassungsänderungen und bestimmte Gesetze angewendet.

  • Was ist ein fakultatives Referendum?

    Was ist ein fakultatives Referendum? Ein fakultatives Referendum ist ein Instrument der direkten Demokratie, bei dem Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, über bereits beschlossene Gesetze oder Verordnungen abzustimmen. Es wird nur dann durchgeführt, wenn eine bestimmte Anzahl von Stimmberechtigten dies verlangt. In der Schweiz beispielsweise müssen innerhalb einer bestimmten Frist 50.000 Unterschriften gesammelt werden, um ein fakultatives Referendum zu initiieren. Dadurch haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, direkt Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen.

Ähnliche Suchbegriffe für Referendum:


  • Binus, Karl H: Sächsische Gemeindeordnung
    Binus, Karl H: Sächsische Gemeindeordnung

    Sächsische Gemeindeordnung , Der Kommentar zu Sächsischen Gemeindeordnung ist eine an den Bedürfnissen der Praxis orientierte Ausgabe, welche neben der Erläuterung der Gesetzesänderungen auch zahlreiche Problemstellungen aufgreift, die Gegenstand der Rechtsprechung, aber auch des täglichen Vollzugs in der Verwaltungspraxis sind. Die bereits 4. Auflage des Kommentars befasst sich neben der allgemeinen Aktualisierung des Werks insbesondere im Hinblick auf das Dritte Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts schwerpunktmäßig mit der Kommentierung der mit diesem Gesetz neu eingeführten Möglichkeit der Bürgerbeteiligungssatzung gem. § 4 Abs. 1 SächsGemO und gibt umfassende vollzugspraktische Hinweise zur Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit im Sitzungsraum (§ 36a SächsGemO). Hierbei liegt ein besonderer Fokus auf dem sog. Livestreaming. Neu kommentiert wird auch die Rechtsstellung der Funktion der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten (§ 64 Abs. 2 SächsGemO) unter dem Gesichtspunkt des im Oktober 2023 in Kraft getretenen Sächsischen Gleichstellungsgesetzes. Darüber hinaus ist die aktuelle Rechtsprechung und auch zahlreiche Hinweise aus der Praxis aufgenommen. Weitere Schwerpunkte des Kommentars sind die Praxiserfahrungen der Autoren, gewonnen aus ihren beruflichen Positionen. In diesem Kommentar werden die haushaltsrechtlichen Vorschriften sowohl nach dem doppischen als auch nach dem kameralistischen System nebeneinander erläutert. Sämtliche Gesetzesänderungen sowie die aktuelle Rechtsprechung zum Bürgerbegehren/Bürgerentscheid sind berücksichtigt. Die Ausgabe gibt Hilfen für die tägliche Arbeit und ist ideal für Gemeinde-, Stadt-, Kreisverwaltungen, Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbände, Gemeindevertreter/innen, Kreistagsabgeordnete, kommunalpolitische Vereinigungen, Kommunalaufsichtsbehörden, andere kommunale Institutionen, Gerichte, Anwälte, Verwaltungsschulen und Privatpersonen. Das Team der Autoren besteht aus Prof. Dr. rer. pol. Karl-Heinz Binus, Präsident des Sächsischen Rechnungshofes a.D., Prof. Dr. Wolf-Uwe Sponer, Ministerialrat, Referatsleiter im Sächsischen Staatsministerium des Innern, Dresden, Sebo Koolman, Regierungsdirektor, Referent im Sächsischen Staatsministerium des Innern, Dresden, Prof. Peter Musall, Rektor a.D. der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum, Dr. Tino Schlegeit, Regierungsrat, Referent im Sächsischen Staatsministerium des Innern, Dresden und Dr. Frank Sollondz, Ministerialrat, Referatsleiter im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, Dresden und André Zötzsche, Dozent an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen

    Preis: 59.00 € | Versand*: 0 €
  • Kommunale Ordnungsdienste (Balzer, Christoph)
    Kommunale Ordnungsdienste (Balzer, Christoph)

    Kommunale Ordnungsdienste , Das Buch hat sich in kurzer Zeit zu einem Standardwerk für Kommunale Ordnungsdienste in Deutschland entwickelt. Es bietet einen Überblick über die rechtlichen Voraussetzungen von Kommunalen Ordnungsdiensten in allen Bundesländern sowie die daraus resultierenden Eingriffsbefugnisse im Ordnungs- bzw. Polizeirecht und dem Ordnungswidrigkeitenrecht. Im weiteren Verlauf des Buches werden die Eingriffsmaßnahmen des Ordnungs- bzw. Polizeirechtes und die Maßnahmen der Strafprozessordnung im Rahmen des Ordnungswidrigkeitenverfahrens dargestellt. Behandelt werden zudem wichtige Rechtsgebiete, die die Schnittmenge der Aufgaben von Kommunalen Ordnungsdiensten in Deutschland bilden. Darunter zählen unter anderem das Jugendschutzrecht, das Verkehrsrecht, das Gewerberecht, das Spielrecht, das Umweltrecht und das Waffenrecht. Praxisbeispiele veranschaulichen dabei themenbezogen die rechtlichen Ausführungen. Sind Landesgesetze in dem Aufgabengebiet betroffen, stellt der Autor die länderspezifischen Regelungen detailliert und übersichtlich dar. An der ein oder anderen Stelle im Buch gibt der Autor Praxistipps aus seiner vielfältigen beruflichen Erfahrung. Im zweiten Abschnitt des Buches erläutert der Autor mögliche Strukturen und Ideen, wie ein Kommunaler Ordnungsdienst aufgebaut, in die Strukturen einer Kommune eingegliedert, ausgebildet und ausgestattet werden kann. Das Buch dient als Grundlagenwerk und ist sowohl für neue Mitarbeitende in Vollzugsdiensten als auch für Praxiserfahrene oder Mitarbeitende in den Kommunalverwaltungen empfehlenswert. Christoph Balzer sammelte reichhaltige Erfahrungen als Polizeibeamter, Abteilungs- und Fachdienstleiter in Ordnungsämtern. In Baden-Württemberg konzipierte er federführend, unter Mitwirkung von großen Kommunen, einen landeseinheitlichen Fortbildungslehrgang für Kommunale Ordnungsdienste. Auch hält er an kommunalen Fortbildungsinstituten in mehreren Bundesländern Seminare im Ordnungsrecht ab. Zur 3. Auflage: "Dieses Werk ist eine aktuelle Arbeitsgrundlage und großartige Unterstützung für den Benutzer. Wieder einmal ein hervorragend ausführliches Themenband, das den Leser sehr detailliert die Thematik darlegt." (kosDirekt, April 2021) Zur 1. Auflage: "Dieses Grundlagenwerk ist unbedingt geeignet, Fachkompetenzen zu erhöhen und zu rechtssicheren Entscheidungen beizutragen. Es darf als unerlässliche Pflichtlektüre für alle Ordnungsämter bezeichnet werden." (Dr. Dr. Frank Ebert, Ministerialrat, Erfurt in den Thüringer Verwaltungsblättern, 12/2018) , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 4. Auflage, Erscheinungsjahr: 20221216, Produktform: Kartoniert, Titel der Reihe: KSV Kommunalpraxis##, Autoren: Balzer, Christoph, Edition: REV, Auflage: 23004, Auflage/Ausgabe: 4. Auflage, Seitenzahl/Blattzahl: 405, Keyword: Führung; Jugendschutz; Ordnungsamt; Ordnungswidrigkeiten; Sicherheit, Fachschema: Deutschland~Kommunalrecht~Kommunalwesen, Warengruppe: HC/Öffentliches Recht, Fachkategorie: Öffentliches Recht, Text Sprache: ger, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Kommunal-u.Schul-Verlag, Verlag: Kommunal-u.Schul-Verlag, Verlag: Kommunal- und Schul-Verlag GmbH & Co. KG, Länge: 231, Breite: 149, Höhe: 25, Gewicht: 551, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 2383099, Vorgänger EAN: 9783829316101 9783829314732 9783829313186, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0014, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,

    Preis: 59.00 € | Versand*: 0 €
  • KS Tools Schild VDE-Bestimmungen
    KS Tools Schild VDE-Bestimmungen

    Eigenschaften: Zum Sichern der Arbeitsstelle Für den Aussen- und Inneneinsatz Für Betriebsgelände und Werkshallen Robuste Qualität mit Laminatbeschichtung Beständig gegen Abrieb und Chemikalien Alu- / Kunststoffverbund

    Preis: 96.99 € | Versand*: 5.95 €
  • Kommunalrecht (Schmidt, Thorsten Ingo)
    Kommunalrecht (Schmidt, Thorsten Ingo)

    Kommunalrecht , Zum Werk Das Kommunalrecht stellt sowohl in der Praxis als auch in der Prüfung ein wichtiges Rechtsgebiet dar. Der Band behandelt anschaulich, umfassend und systematisch geordnet die typischen Probleme des Rechts der Gemeinden, Landkreise und sonstigen kommunalen Körperschaften in Frage und Antwort. In mehr als 380 Fällen und Fragen werden die typischen Probleme des Rechts der Gemeinden, Landkreise und sonstigen kommunalen Körperschaften erörtert, wie sie sich in allen deutschen Flächenländern in vergleichbarer Weise stellen. Das Recht jedes einzelnen Landes wird dabei jeweils in den Fußnoten nachgewiesen. So ist es nicht schwer, das "eigene" Recht wieder zu finden und zudem auch Parallelen zum Recht anderer Länder zu ziehen. Die zahlreichen Hinweise auf länderübergreifende Lehrbücher und die weiteren umfangreichen Literaturangaben erleichtern die Nacharbeit. Inhalt Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung Innere Kommunalverfassung Die Kommune und ihre Einwohner Aufsicht über die Kommunen Verhältnis zu anderen Kommunen Kommunales Finanz- und Wirtschaftsrecht Kommunalverfassungsstreit und Kommunalverfassungsbeschwerde Zur Neuauflage Für die Neuauflage ist der Band grundlegend überarbeitet und an die aktuelle Gesetzgebung der Länder, Rechtsprechung und Literatur angepasst worden. Dazu sind diverse Fragen und Fälle ausgetauscht oder aktualisiert worden. Vorteile auf einen Blick umfassende Darstellung aktueller Rechtsstand umfassendes Sachregister Zielgruppe Für Studierende der Anfangs- und Fortgeschrittenensemester sowie zur Vorbereitung auf das Erste Staatsexamen. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 2., überarbeitete Auflage, Erscheinungsjahr: 20221019, Produktform: Kartoniert, Titel der Reihe: Prüfe dein Wissen##, Autoren: Schmidt, Thorsten Ingo, Auflage: 22002, Auflage/Ausgabe: 2., überarbeitete Auflage, Keyword: Gemeinden; Kommunale Zusammenarbeit; Kommunale Selbstverwaltung; Kommunalaufsicht; Gemeinderat; Bürgermeister; Kommunalwahl; Selbstverwaltungsgarantie; Eigenbetrieb; Gemeindeverbände, Fachschema: Kommunalrecht, Warengruppe: HC/Öffentliches Recht, Fachkategorie: Öffentliches Recht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XVI, Seitenanzahl: 238, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Länge: 238, Breite: 158, Höhe: 15, Gewicht: 478, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger EAN: 9783406643644, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,

    Preis: 27.90 € | Versand*: 0 €
  • Ist ein Referendum in Deutschland möglich?

    Ja, ein Referendum in Deutschland ist grundsätzlich möglich, jedoch gibt es keine allgemeine Regelung auf Bundesebene dafür. In einigen Bundesländern wie Bayern oder Hamburg gibt es die Möglichkeit für Volksentscheide auf Landesebene. Auf Bundesebene gibt es keine direkte Möglichkeit für Referenden, da das Grundgesetz keine Regelungen dafür vorsieht. Stattdessen gibt es das Instrument des Volksbegehrens, bei dem Bürgerinnen und Bürger eine bestimmte Anzahl von Unterschriften sammeln können, um politische Entscheidungen zu beeinflussen. Insgesamt ist die direkte Beteiligung der Bevölkerung an politischen Entscheidungen in Deutschland eher begrenzt im Vergleich zu anderen Ländern.

  • Was ist ein Referendum in der Schweiz?

    Ein Referendum in der Schweiz ist ein politisches Instrument, das es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, über bereits beschlossene Gesetze oder Verfassungsänderungen abzustimmen. Wenn genügend Unterschriften gesammelt werden, kann ein Referendum gegen ein neues Gesetz oder eine Verfassungsänderung eingereicht werden. Die Bevölkerung hat dann die Möglichkeit, in einer Volksabstimmung darüber zu entscheiden, ob das Gesetz in Kraft treten soll oder nicht. Dieses direktdemokratische Element ist ein wichtiger Bestandteil des politischen Systems der Schweiz und ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, aktiv an politischen Entscheidungen teilzunehmen.

  • Wann kommt es zu einem obligatorischen Referendum?

    Ein obligatorisches Referendum findet in der Regel statt, wenn eine Verfassungsänderung vorgeschlagen wird. In einigen Ländern kann es auch erforderlich sein, wenn bestimmte wichtige politische Entscheidungen getroffen werden, die die Grundrechte der Bürger betreffen. Es wird oft als Instrument der direkten Demokratie eingesetzt, um sicherzustellen, dass wichtige politische Entscheidungen nicht allein von den gewählten Vertretern getroffen werden. Die genauen Bedingungen für ein obligatorisches Referendum können je nach Land variieren, aber es wird normalerweise festgelegt, wenn eine bestimmte Anzahl von Bürgern eine Petition unterzeichnet oder wenn das Parlament eine Verfassungsänderung beschließt. In einigen Ländern kann ein obligatorisches Referendum auch automatisch ausgelöst werden, wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind.

  • Wie hat sich die politische Landschaft Großbritanniens seit dem Brexit-Referendum verändert?

    Die politische Landschaft Großbritanniens hat sich seit dem Brexit-Referendum stark polarisiert, mit einer wachsenden Kluft zwischen Befürwortern und Gegnern des EU-Austritts. Die traditionellen Parteigrenzen sind verschwommen, mit der Entstehung neuer politischer Bewegungen wie der Brexit-Partei und der Unabhängigkeitspartei Schottlands. Die Regierung von Boris Johnson hat eine harte Linie in den Verhandlungen mit der EU eingenommen und versucht, den Brexit umzusetzen, während die Opposition weiterhin für einen Verbleib in der EU kämpft.

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